EU-Kommission warnt vor Angriffen auf Europawahl

Die EU-Kommission fürchtet Hacker-Angriffe und Desinformationskampagnen im Vorfeld der Europawahl 2019. (Foto: Tim Reckmann, www.pixelio.de)

Im Mai 2019 steht die nächste EU-Wahl an. Cyber-Angriffe und gezielte Verbreitung von Desinformationen könnten genutzt werden, um den Wahlausgang zu beeinflussen. So sieht es die EU-Kommission, die die Mitgliedstaaten zu entsprechenden Abwehrmaßnahmen aufruft.

Wir müssen verhindern, dass staatliche und nichtstaatliche Akteure unsere demokratischen Systeme untergraben und als Waffe gegen uns einsetzen”, sagte dazu EU-Sicherheitskommissar Julian King. Es gehe dabei in erster Linie nicht um Angriffe auf den Wahlprozess selbst. Angriffe zur Störung von Wahlkampagnen und die Streuung falscher Nachrichten zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung seien subtiler und schädlicher.

Von Sozialen Netzwerken, die bei demokratischen Wahlen der letzten Jahre vor allem als Plattform zur Desinformation genutzt wurden, fordert die Kommission bis September 2017 einen überarbeiteten Verhaltenskodex zum Umgang mit Falschmeldungen, politischer Werbung und Bots. Dazu King: “Wir erwarten, dass die Internetplattformen sicherstellen, dass Soziale Medien nicht zu einer Waffe gegen Demokratien werden können.”

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